Aktuell, zunächst bis 02.08.2020, gilt die Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (6. BayIfSMV) vom 19.06.2020, zuletzt geändert am 17.07.2020. Welche Vorgaben ab 03.08.2020 gelten, ist aktuell nicht absehbar.

Für „Märkte“ gilt seit 15.07.2020 § 12 Abs. 4 6. BayIfSMV:

§ 12 Handels- und Dienstleistungsbetriebe, Märkte (4)
1Wochenmärkte und andere Märkte zum Warenverkauf unter freiem Himmel, die keinen Volksfestcharakter aufweisen und keine großen Besucherströme anziehen, insbesondere kleinere traditionelle Kunst- und Handwerkermärkte, Töpfermärkte und Flohmärkte, sind zulässig.
2Für den Veranstalter gilt Abs. 1 Nr. 1 und 4 mit der Maßgabe entsprechend, dass das Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts auszuarbeiten ist.
3Für das Verkaufspersonal, die Kunden und ihre Begleitpersonen gilt Abs. 1 Nr. 3 entsprechend.
4Unterhaltende Tätigkeiten im Sinn des § 55 Abs. 1 Nr. 2 der Gewerbeordnung, Festzelte und künstlerische Darbietungen sind im Rahmen solcher Märkte nicht gestattet.

§ 12 Handels- und Dienstleistungsbetriebe, Märkte – 6. BayIfSMV (1)

1.    Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass grundsätzlich ein
Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden eingehalten werden kann.
3.    Für das Personal, die Kunden und ihre Begleitpersonen gilt Maskenpflicht; soweit in Kassen-
und Thekenbereichen von Ladengeschäften durch transparente oder sonst geeignete
Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist, entfällt die Maskenpflicht
für das Personal.
4.     Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der
zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Hinweis:

Ein spezielles Rahmenkonzept für „Märkte“ soll erst noch erstellt und bekannt gegeben werden. Bis dahin soll das Rahmenkonzept „Veranstaltungen“ (Anlage) entsprechend herangezogen werden (Stand 17.07.2020).

Die Erstellung und Umsetzung eines Hygienekonzepts anhand des vom Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege vorgegebenen Rahmenkonzepts obliegt alleine dem Betreiber bzw. dem Veranstalter. Dieser muss das Konzept zumindest in digitaler, nicht veränderlicher Form, vorhalten und auf Verlangen z.B. der Kreisverwaltungsbehörde vorlegen.

Soweit der „Markt“ die vorgenannten rechtlichen Voraussetzungen erfüllt, bedarf dieser keiner infektionsschutzrechtlichen Anzeige bzw. Ausnahme.

Unabhängig von den „Corona-Vorgaben“ gelten die sonstigen Vorgaben für Veranstaltungen (Allgemeines Sicherheitsrecht – LStVG; Gaststättenrecht; Gewerberecht; …).
Auskünfte hierzu erteilen auch die jeweiligen Gemeinde-/ Stadtverwaltungen.
Wir empfehlen in jedem Fall, den „Markt“ im Vorfeld  der jeweiligen Gemeinde-/ Stadtverwaltungen sowie der jeweils zuständigen Polizeistationen/ -inspektionen „anzuzeigen“.

Evtl. Änderungen verfolgen Sie bitte eigenständig in den Medien bzw. im Internet, insbesondere  unter https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/.